Nutzungsbedingungen

== '''I. Inhalt''' ==
Die Rechtsdatenbank „Materialien der Ordensleitung und –verwaltung (MOV)“ (nachfolgend MOV-Datenbank) soll perspektivisch zu einer umfassenden Arbeitshilfe und Wissensdatenbank für Höhere Obere/innen und Ökonome/innen werden. Zu Spezialthemen aus dem rechtlichen Bereich sollen einleitende Artikel den Nutzern einen schnellen Überblick über relevante Aspekte vermitteln und auf Fachseiten in dieser Datenbank verweisen, auf denen detaillierte Informationen zur Verfügung gestellt werden. Hinweise auf Dokumente, Muster, Urteile und Literatur sollen Vertiefungsmöglichkeiten aufzeigen und als Nachweis und Beleg verwendet werden können. 
Die Datenbank möchte die ordensübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Ordensgemeinschaften im rechtlichen Bereich fördern. Sie beruht auf dem MediaWiki-System und versteht sich als „Mitmach-Datenbank“. Sie lebt von vielen Autoren/Akteuren, die Informationen zur Verfügung stellen.

== '''II. Benutzergruppen''' ==
Die MOV-Datenbank ist keine allgemein zugängliche Rechtsdatenbank und Informationsquelle, sondern richtet sich primär an die ordensinterne Leitung und Verwaltung. Zugang (Lesemodus) erhalten auf Antrag alle der Deutschen Ordensobernkonferenz angeschlossenen Höhere/n Obere/innen sowie deren Ökonome/innen. Ebenso können fest angestellte Mitarbeiter/innen in der Ordensverwaltung einen Zugang beantragen. Die Deutsche Ordensobernkonferenz kann des Weiteren im Einzelfall weiteren Personen aus dem kircheninternen Bereich Zugriff gewähren.
Ein Rechtsanspruch auf die Nutzung der MOV-Datenbank besteht nicht. Die MOV-Datenbank soll nur kirchenintern zum Einsatz kommen. 
Ein Zugang wird nur unter der Voraussetzung gewährt, dass der vollständige Name (Vor- und Zuname) als Benutzername verwendet wird. Bei Ordensangehörigen kann der Vorname aus dem Ordensnamen bestehen. Ein Nachname ist jedoch auch hier erforderlich. Optional kann dem Namen das Ordenskürzel oder ein Titel beigefügt werden.
Die Deutsche Ordensobernkonferenz behält sich vor, Zugangsmöglichkeiten zur MOV-Datenbank jederzeit zu sperren und einzelne Benutzer von der weiteren Nutzung nach freiem Ermessen auszuschließen.

== '''III. Einstellen und Nutzen von Inhalten''' ==
Die Möglichkeit, Inhalte in die MOV-Datenbank einzustellen, wird einzelnen Personen nach freiem Ermessen erteilt. Es soll hierbei darauf geachtet werden, dass diese zur Mitarbeit an der Weiterentwicklung der MOV-Datenbank fachthematisch und technisch in der Lage sind. 
Das Einstellen von Inhalten setzt voraus, dass die Befugnis besteht, das Dokument/den Text einstellen zu dürfen, insbesondere ist das Urheber- und Datenschutzrecht zu beachten. 
Die Inhalte dürfen grundsätzlich nur kirchenintern genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung ist nicht gestattet. 
Die Deutsche Ordensobernkonferenz behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen zu löschen.
Die MOV-Datenbank versteht sich als eine unter vielen möglichen Informationsquellen. Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, die dort enthaltenen Informationen auf Aktualität und Richtigkeit zu überprüfen, bevor er diese als Entscheidungsgrundlage nutzt. Die Datenbank lebt von der Mitarbeit vieler Personen. Eine Gewähr für die Richtigkeit der dort enthaltenen Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig lassen sich dort alle getroffenen Aussagen generalisieren oder auf alle Fälle übertragen. Eine anwaltliche Beratung kann durch die Datenbank nicht ersetzt werden.

== '''IV. In eigener Sache''' ==
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich auch bei größtem Bemühen nicht immer vermeiden. Sollten den Nutzern Unrichtigkeiten, veraltete oder nicht mehr in Kraft befindliche Rechtsregelungen, fehlerhafte Links o.ä. auffallen, so wird um unmittelbare Benachrichtigung gebeten, damit diese Fehler behoben werden können. 
Ansprechpartner (auch für Hinweise, Anregungen und Verbesserungsvorschläge) ist die:
'''Stabsstelle Recht im DOK-Generalsekretariat,'''
'''Tel.: 0228/68449-20,'''
'''zentrale E-Mailadresse: recht@orden.de'''
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== '''V. Disclaimer''' ==
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=== '''1. Haftung für Inhalte''' ===
Die MOV-Datenbank wurde mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann keine Gewähr übernommen werden. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

=== '''2. Haftung für Links''' ===
An einzelnen Stellen enthält die MOV-Datenbank Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

=== '''3. Urheberrecht''' ===
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den kircheninternen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

=== '''4. Datenschutz''' ===
Die Nutzung der MOV-Datenbank ist kennwortgeschützt und nur für einen eingeschränkten Kreis von Nutzern möglich. Der Betreiber dieser Seite erhebt als Datensätze alleine den Nutzernamen, die Ordensgemeinschaft sowie ein persönliches Kennwort. Diese Daten stellen die Nutzer der Datenbank dem Betreiber auf freiwilliger Basis zur Verfügung. 
Auf Wunsch des Users wird der Account unverzüglich gelöscht. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. 
Der Nutzung von veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
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Bonn, 7.9.2018